Monthly Archives: Dezember 2015

Asyl in Österreich Grundlagen

adminanifhilft    26. Dezember 2015

Für die Gewährung von Asyl gilt in Österreich grundsätzlich das Asylgesetz 2005. Dies auf die Genfer Flüchtlingskonvention aufbauende Gesetzt regelt die Rechte und Pflichten von Flüchtlingen ebenso wie die erforderlichen Verfahrensschritte.  Folgende Seiten geben einen recht guten Überblick über die aktuelle Situation: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/321/Seite.3210001.html Das UNHCR (Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen) gibt aus seiner Homepage folgenden Überblick über die gültigen Rechtsnormen im Zusammenhang… Read more »

Aktuelles zum Asylrecht

adminanifhilft    25. Dezember 2015

Aktuelle Entwicklungen im Asylrecht Angebote des Bundes für Schulungen Österreichische Vertretung im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Zum Durchgriffsrecht des Bundes Der Bund hat das Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden beschlossen, dieses ist mit 1.10.2015 in Kraft getreten und soll bis zum 31.12.2018 gelten. Ziel des Durchgriffsrechts ist die gleichmäßigere Verteilung von AsylwerberInnen in Österreich… Read more »

Flüchtlingsunterkünftegesetz Salzburg

adminanifhilft    25. Dezember 2015

In vielen Gemeinden Salzburgs war die Unterbringung von Flüchtlingen in Schulen, Turnsälen, Freizeitzentren oder Gewerbebauten aufgrund der Bauvorschriften nicht möglich. Bürgermeister/innen, die auf diese Vorschriften nicht achten, hätten sich strafbar gemacht. Seit 8. Juli 2015 soll ein neues Gesetzt in Salzburg die Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern. Diese Sonderbestimmungen sollen mehr Quartiere in kürzerer Zeit bringen und auch Unterbringungsmöglichkeiten in Häusern… Read more »

Baurechtliche Sonderbestimmungen zur Flüchtlingsunterbringung

adminanifhilft    25. Dezember 2015

Langtitel Gesetz vom 8. Juli 2015, mit dem raum- und baurechtliche Sonderbestimmungen für die Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden erlassen werden (Flüchtlingsunterkünftegesetz) StF: LGBl Nr 58/2015 (Blg LT 15. GP: IA 1093, AB 1104, jeweils 3. Sess) Präambel/Promulgationsklausel Der Salzburger Landtag hat beschlossen: § 1 Flüchtlingsunterkünfte Flüchtlingsunterkünfte im Sinn dieses Gesetzes sind Unterkünfte in einer Betreuungseinrichtung des Landes oder einer… Read more »

Liebe Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohner

adminanifhilft    24. Dezember 2015

kurz vor Weihnachten wende ich mich an Sie, um Sie direkt über einige wichtige Themen im Zusammenhang mit einer möglichen Flüchtlingsunterbringung in Anif zu informieren, um damit einer unsachlichen Diskussion entgegenzutreten und Sie aus erster Hand zu informieren. Schon im Jugoslawienkrieg (1991-95) hat Anif Flüchtlinge aufgenommen, die heute hervorragend integriert sind und einen wichtigen Teil unserer Gesellschaft darstellen. Nun, da… Read more »

Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche

adminanifhilft    24. Dezember 2015
bayern-gefluechtete

Laut einem Artikel der Wochenzeitung „Die Zeit“ hat sich die Kriminalität durch den Zuzug von Flüchtlingen nicht überproportional erhöht – abgesehen von Straftaten gegen Asylbewerberheime. Flüchtlinge begehen in Deutschland nicht mehr Straftaten als die einheimische Bevölkerung. Das geht aus einer Lageübersicht des Bundeskriminalamts (BKA) und der Bundesländer hervor. Der Artikel beschreibt insbesondere auch eine Stellungnahme des deutschen Innenminister Thomas de Maizière. Hier… Read more »

Flüchtlingsquote: Salzburg holt auf

adminanifhilft    21. Dezember 2015
Flüchtlinge am Salzburger Hauptbahnhof

Laut einem Artikel von ORF-Salzburg holt Salzburg bei der Unterbringung von Flüchtlingen auf. Nur noch 36 Gemeinden haben demnach keinen einzigen Asylwerber im Ort – deutlich weniger als noch vor zwei Monaten. Gleichzeitig erfüllen laut ORF deutlich mehr Gemeinden die 1,5-Prozent-Quote. Immer mehr Salzburger Gemeinden machen demnach ihre Hausaufgaben und suchen aktiv nach Flüchtlingsquartieren – dies offenbar mit Erfolg, denn… Read more »

Weihnachten 2014

adminanifhilft    20. Dezember 2015
Krippe

kurz vor Weihnachten wende ich mich an Sie, um Sie direkt über einige wichtige Themen im Zusammenhang mit einer möglichen Flüchtlingsunterbringung in Anif zu informieren, um damit einer unsachlichen Diskussion entgegenzutreten und Sie aus erster Hand zu informieren. Schon im Jugoslawienkrieg (1991-95) hat Anif Flüchtlinge aufgenommen, die heute hervorragend integriert sind und einen wichtigen Teil unserer Gesellschaft darstellen. Nun, da… Read more »

Nicht Kriminalität von sondern gegen Flüchtlinge steigt

adminanifhilft    18. Dezember 2015
flüchtlinge-ankunft-in-spielfeld

Sind Flüchtlinge eigentlich wirklich so kriminell, wie man immer hört?  Ein aktueller News-Artikel geht dieser Frage nach. Darin wird Karl-Heinz Grundböck, der Sprecher des Innenministeriums, gegenüber der „Zeit im Bild“ folgendermaßen zitiert:  „Wir haben insgesamt in Österreich eine sinkende Kriminalitätsrate. Wir sehen hier gerade auch jetzt, angesichts von steigenden Asylantragszahlen keinerlei Erhöhung der Kriminalitätsrate. Insgesamt ist es ja so, auf… Read more »

Weltweit noch nie so viele Flüchtlinge

adminanifhilft    18. Dezember 2015
Anif-hilft-Flüchtlingen_150-150

Die Zahl der Asylanträge ist laut Innenministerium heuer bereits über die Marke von 80.000 geklettert. Laut den „Rohdaten“ des Ressorts – noch ohne die Herausrechnung von Doppelerfassungen und dergleichen – beantragten im Jahr 2015 bereits rund 85.000 Personen in Österreich Asyl, hieß es am Freitag aus dem Innenministerium gegenüber der APA. Rund 600.000 Flüchtlinge passierten seit September Österreich. Es dürften damit… Read more »